Warum wir PIRATEN das BGE für notwendig halten!

Am 5. Juni 2016 haben die Schweizer sich in einem ersten Volksentscheid gegen die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ausgesprochen.

Hierzu Jörg Arweiler, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Saarland:

»Auch wenn wir uns ein positives Votum und ein klares Bekenntnis zum BGE von den Schweizern gewünscht haben, so bedeutet das noch lange nicht das Ende der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE). Das Gegenteil ist der Fall. Der Schweizer Volksentscheid hat der Diskussion um ein bedingungsloses Grundeinkommen weitere Nahrung gegeben und das Thema öffentlich in den Fokus gerückt. – Schon jetzt würden unter den Bürgen der EU bereits 65 % einem bedingungslosem Grundeinkommen zustimmen.

Daran werden wir PIRATEN anknüpfen. Soziale Veränderungen, und sind sie noch wichtig, brauchen Zeit und Ausdauer sowie eine nachhaltige Aufklärung der Bevölkerung. In vielen Köpfen steckt noch der Gedanke, dass damit Faule und Lahme durch die „Leistungsträger“ der Gesellschaft gefördert werden. Das ist natürlich Unsinn. Das BGE ist vielmehr die Weiterentwicklung eines fairen Sozialsystems, das Antworten auf Fragen der Zukunft wie der stetig fortschreitenden Automatisierung und der damit einhergehenden Arbeitsplatzvernichtung gibt.

Langfristig kann das BGE auch den Transfer von einer monetären hin zu einer kreativen Wissensgesellschaft ebnen. – Das BGE wird kommen, vielleicht nicht heute, aber bestimmt schon in einer nahen Zukunft. Wir PIRATEN werden uns weiter für das BGE einsetzen und weitere politische Überzeugungsarbeit leisten.«


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