Tag Pressemitteilung

Piraten rufen Lebacher Stadtrat zur Vernunft auf

Als haarsträubend bewertet die Piratenpartei die Beschlüsse des Lebacher Stadtrates zum Bau eines zweiten Radweges von Knorscheid nach Lebach, parallel zu dem bereits existierenden, erst vor zwei Jahren fertiggestellten, Radweg an der B269. Hierzu Sascha Klein, Spitzenkandidat der Piraten für den Lebacher Stadtrat: „In Anbetracht der desaströsen Haushaltslage der Stadt Lebach fragt man sich, ob den Verantwortlichen jeglicher Vernunftgedanke abhanden gekommen ...
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Digitale Selbstverteidigung

Die Piratenfraktion im Landtag des Saarlandes lädt ein zu einem Kurs in “Digitaler Selbstverteidigung“. Hierbei werden erfahrene Referenten erklären, wie sich jeder in Zeiten der Überwachung durch eigene und “befreundete” Geheimdienste schützen kann.Durch den Abend führt die Netzaktivistin und Internetexpertin Katharina Nocun. Die Veranstaltung findet statt am 22.02.2014, ab 14:00 Uhr, im Kulturbist...
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Piraten fordern Kreisverwaltung Saarlouis auf am Resettlementprogramm „save-me“ der Bundesregierung teilzunehmen

Millionen schutzbedürftige Flüchtlinge weltweit befinden heute sich in einer ausweglosen Lage. Die internationale Gemeinschaft ist gefordert, die – selbst meist armen und strukturell überforderten – Erstzufluchtländer bei der Aufnahme von Flüchtlingen nicht alleine zu lassen. Der hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen UNHCR ist beauftragt, dauerhafte Lösungen für Flüchtlinge zu finden. Eine solche Lösung ist ...
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Piratenprogramm überzeugt Ex-Grünen – Wadgasser Gemeinderatsmitglied Stephan Schneider wechselt zu Piraten

Gestern (30.01.2014) wechselte Stephan Schneider, Mitglied des Gemeinderates Wadgassen und ehemaliges Parteimitglied der Grünen, zur Piratenpartei Saarland. Hierzu   Stephan Schneider: „Die Programmatik der Piratenpartei hat mich überzeugt. Sie ist für mich die richtige Plattform, weiter politisch aktiv zu sein. Insbesondere die basisdemokratische Zusammenarbeit bei den Piraten ist die beste Grundlage moderne Politik aktiv mitgestalten z...
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Piraten fordern volles Antragsrecht für alle Ratsmitglieder im Kreistag

Mit dem neuen Landrat änderten sich auch die Gepflogenheiten und Kompetenzen im Kreistag Saarlouis. So stellte Landrat Lauer das durch die Satzung gewährte Antragsrecht einzelner Ratsmitglieder in Frage. Anfangs noch als "unliebsames Übel" geduldet, entscheidet der Landrat jetztallein, ob ein Antrag einzelner Kreistagsmitglieder auf die Tagesordnung kommt oder nicht.Und das, obwohl die große K...
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Piraten veröffentlichen direkte Durchwahlen von Sachbearbeitern der Agenturen für Arbeit in Saarlouis und Saarbrücken

Die Piratenpartei Deutschland hat am 22. Januar 2014 Telefonlisten mit den Durchwahlen der Sachbearbeiter von über 130 Jobcentern in Deutschland auf ihrer Homepage veröffentlicht und setzt damit das Transparenzprojekt von Harald Thomé fort. Dieser hatte im Rahmen von Einzelanfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz Telefonlisten von verschiedenen Arbeitsagenturen erhalten und diese in eigenem Namen veröffentlicht. Einzelne Arbeitsagenturen übten durch Androhung von Massenklagen Druck auf T...
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Piraten fordern ÖPNV-Cityticket für Saarlouis

Die Piratenpartei steht für die Evolution des öffentlichen Personennahverkehrs. Dazu gehört der Ausbau des Busnetzes, die Verbesserung der Taktzeiten und des Service. Mittelfristig möchte die Piratenparteiden Bürgerinnen und Bürgern einen fahrscheinlosen ÖPNV ermöglichen. Die aktuelle Wabenstruktur halten die Piraten,  gerade in Saarlouis, für reformbedürftig.    Hierzu Jörg Arweiler...
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Piraten sehen sich als soziale-liberale Alternative

Den jüngsten Vorstoß des Vorsitzendender Saar-SPD,Heiko Maas, aktiv um Mitglieder aus den Reihen der Linken zu werben, kommentiert Jörg Arweiler, stellv. Landesvorsitzender der Piratenpartei Saarland:  "Ein solches Vergehen sagt viel über den Politikstil der SPD aus. Gerade die SPD, die in den großen Koalitionen auf Landes- und Kommunalebene immer mehr an Zustimmung in ihren eigenen Reihen und ...
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